Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. In Publikationen, die von der NaviPro herausgegeben oder betreut werden (im weiteren: "NaviPro GPS Datenbasis"), soll eine Anzeige des Auftraggebers erscheinen. Die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien werden in den folgenden Vertragsklauseln benannt.

2.Die Bestellung der einzelnen Anzeigen bei der NaviPro geschieht durch das Ausfüllen eines durch NaviPro vorgegebenen Bestellformulars, oder durch das Ausfüllen der online Bestellformulare über die Seiten www.naviprogps.de. Die Bestellung enthält: die gewünschte Erscheinungsdauer (mindestens 12 Monate), den Betreff der Anzeige, den Themenkreis der Anzeige, die gewünschten und die für den Vertragsschluss erforderlichen, im Formular als zwingend markierten Zusatzinformationen sowie Daten des Bestellers, die Zahl der POIs, Einzelpreis der POIs und den zu zahlenden Gesamtpreis der bestellten POIs. Die vertraglich vereinbarte Erscheinungsdauer (mindestens 12 Monate) der Anzeige zählt vom Tag der erstmaligen Publikation der Anzeige. Das genaue Datum der Anzeige im NaviPro-System ist das Datum der Freischaltung der Anzeige, wie sie auf der Webseite www.naviprogps.de bekannt gegeben wird (in den jeweiligen nationalen Sektionen). NaviPro ist verpflichtet, die Anzeige innerhalb von 30 Kalendertagen ab Bestellung und Zahlung der unter 5. vereinbarten Vergütung, genannt Anzeigentarif, im NaviPro-System zu veröffentlichen. Navipro erklärt hiermit als Mitglied der NaviPro Group, dass sie als Inhaber der Markenrechte des smartPOI und richPOI berechtigt ist, die aufgenommenen Daten des Auftraggebers im NaviPro-System zu veröffentlichen und zum Herunterladen auf den Webseiten (www.downloadpoi.com/de und www.naviprogps.de) anzubieten. Weitere Seiten sind www.richpoi.com , www.smartpoi.com , www.gpsadvertisement.com und www.downloadrichpoi.com. Von der Anzahl der Käufer und Benutzer der Navigationssysteme läßt sich auf eine Zahl von Kunden schließen, die die Informationen sehen und herunterladen, doch kann NaviPro keine Garantie dafür übernehmen, dass es sich hierbei um die tatsächliche Zahl von Lesern handelt. NaviPro verpflichtet sich jedoch, die Zahl der Leser mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu steigern. NaviPro weist darauf hin, dass der Zugriff und die Publikation der jeweiligen Daten und POI-Daten in den einzelnen Navigationssystemen sowie der Kreis der erreichbaren Dienstleistungen vom Gerät und von den Eigenschaften der benutzten Software abhängen. Es kann daher vorkommen, dass manche Daten nicht erscheinen können, oder in verschiedenen Systemen in unterschiedlichen Formaten erreichbar werden (POI und richPOI, smartPOI zugleich). Wir übernehmen daher keine Garantie für eine immer gleichbleibende Anzeige in den von Navipro nicht direkt kontrollierbaren Systemen.

3. Die NaviPro ist verpflichtet, die rechtzeitig eingereichte, finanziell beglichene und auch inhaltlich korrekt in Auftrag gegebene Anzeige in der NaviPro-GPS Datenbasis zeitnah erscheinen zu lassen. Falls die Veröffentlichung der Anzeige aus Gründen, die nachweislich NaviPro zu vertreten hat, ausbleibt, darf sie für diesen Zeitraum keine Vergütung (Anzeigetarif) fordern. NaviPro behält sich das Recht vor, bei individuellen und exklusiven Erscheinungen eine individuelle Publikationsfrist sowie einen individuell ermittelten Preis zu bestimmen, über den der Kunde vor Vertragsschluss in Kenntnis gesetzt wird. NaviPro übernimmt keine Verantwortung, wenn die Erscheinung im gewünschten Zeitpunkt wegen zu später Abgabe des Auftrages oder Übermittlung der zu publizierenden Daten entgegen den Absprachen der Vertragsparteien nicht erfüllbar ist. NaviPro bemüht sich auch in diesem Fall um die rechtzeitige Erscheinung im eigenen System. Zur Klarstellung wird auf folgende Begriffserklärungen verwiesen: - Unter dem Begriff NaviPro GPS Datenbasis ist zu verstehen, was als Inhalt auf den Webseiten www.naviprogps.de, www.smartpoi.com und www.richpoi.com und www.downloadpoi.com hinterlegt ist und unter dem Stichwort „herunterladen" im Format von Garmin, iGO und anderen Systemen heruntergeladen werden kann. - Unter Systemen, die nicht zum eigenen System gehören, werden diejenigen Datenbanken und Navigationssysteme verstanden, die durch Zusammenwirken von Navigationssystem-Anbietern und aufgrund besonderer Vertragsbeziehungen erreichbar sind, indem ein Herunterladen ermöglicht wird oder ein Link geschaltet ist, eine Anzeigefläche auf die Verbindung hinweist oder auch unmittelbar die Publikation der Anzeige realisierbar sind. Die Anzahl, Erreichbarkeit und die Merkmale dieser nicht-eigenen Systeme kann sich ständig verändern. Der Auftraggeber bestätigt, dass er über die Systeme Garmin, iGO und andere Navigationssysteme und über die smartPOI und POI-Erscheinungsmöglichkeiten informiert wurde.

4. NaviPro trägt keine Verantwortung für die in der Anzeige vorkommenden eventuellen Fehler die vorkommen können (z.B. vom Kunden gemachte Rechtschreibfehler, inhaltliche Fehler), für Schäden, die aufgrund verbotener Inhalte entstehen, die gelöscht werden müssen, im Weiteren auch nicht für Schäden, die aufgrund der Nicht-Erscheinung einer Anzeige entstehen (das heißt, NaviPro kann nicht aufgrund entgangenen Gewinns zum Schadenersatz herangezogen werden). Für die in den Anzeigen erschienenen Informationen und dessen Inhalte ist der Auftraggeber selbst verantwortlich. NaviPro trägt keine Verantwortung für solche leistungshemmende Geschehnisse, die im Internet selbst liegen, insbesondere für technische Störungen und Betriebsbeeinträchtigungen oder sonstige Umstände im Internet-Netzwerk, die allgemein das Funktionieren der Kommunikation über das Internet oder von Teilen des Internets und seiner Nutzer betreffen. Ein Schadenersatzanspruch des Auftraggebers gegen NaviPro beschränkt sich, soweit gesetzlich zulässig, der Höhe nach auf die geschuldete Vergütung (Anzeigentarif). Für Beeinträchtigungen aufgrund höherer Gewalt (Vis maior: Naturkatastrophen, Streik usw.) kann NaviPro nicht haftbar gemacht werden.

5. Die NaviPro veröffentlicht die Anzeige des Auftraggebers gegen Zahlung einer Vergütung, des Anzeigentarifs. Der Tarif enthält eine Vergütung allein für die mit der erstmaligen Veröffentlichung zusammenhängenden technischen Leistungen sowie die Aufrechterhaltung und Wartung der Anzeige über den Vertragszeitraum. Kosten für Veränderungen des Textes sind nicht enthalten. Diese muss der Auftraggeber gesondert vergüten. Der Anzeigentarif soll gegen eine von der NaviPro ausgestellte Rechnung oder durch eine online-Transaktion (Online-Rechnung) bezahlt werden. Im Verzugsfall wird ein Verzugszins in Höhe von 12% (zwölf Prozent) p.a. fällig, hinzu kommen gegebenenfalls Kosten der Rechtsverfolgung. Der Verzugsfall tritt ein, wenn der Rehnungsbetrag nicht innerhalb von 8 Werktagen beglichen wird. NaviPro behält sich das Recht vor, im Fall von Promotionsermäßigungen und quantitativen Ermäßigungen den Anzeigepreis abweichend von der Tabelle zu bestimmen.

6. Dieses Bestellformular ist für individuelle Registrierung von POI geeignet. Es ist aber (bei Massenregistrierung) zur gleichzeitigen Datenaufnahme von mehreren POIs ungeeignet. In diesem Fall ist das Formular nur für die Identifizierung des Kunden und die Aufzeichnung der festgestellten Umstände und der Tatsache der Bestellung zu benutzen. Über die GPS-Daten wird ein weiteres Dokument zur Datenaufnahme verfügen, oder bei Massendatenaufnahmen (mit Navipro im Einklang abgesprochene Dateien) wird eine elektronische Liste (Format xls, txt usw.) vom Kunden angefertigt, die die Massendaten enthält.